Nach zehn Jahren Arbeit für die Brandenburger Bürger wird die DVU-Landtagsfraktion den Brandenburger Landtag verlassen. (Die Website zieht bereits um und ist daher heute zeitweise nicht erreichbar.)

Im Oktober wird der Landesparteitag einen neuen Vorstand wählen und damit die Weichen für die Zukunft stellen.

Die veröffentlichten Umfragen behaupten, die Brandenburger würden das nicht tun, doch den “Wert” solcher Umfragen haben wir in den letzten Jahren kennengelernt: Immer weniger Bürger lassen sich von den Umfrageinstituten “in die Karten schauen”. Tatsächlich geht es bei solchen Umfragen weniger darum, aktuelle Stimmungsbilder zu erstellen, sondern sie haben seit Jahren mehr mit Propaganda zu tun.

Schwache Umfragewerte für die DVU sollen den Wählern suggerieren: “Wählt die nicht, die schaffen es ohnehin nicht”. Lassen sich die “mündigen Bürger” davon beeinflussen, wirken solche Umfragen wie Prophezeiungen, die sich selbst erfüllen.

Lassen SIE sich nicht einlullen!

Aber wir wissen, daß das manchmal richtig schwierig ist, beispielsweise dann, wenn Ihnen die Medien viele wichtige Informationen vorenthalten und Sie stattdessen mit Falschmeldungen verwirren wollen.

So können Sie seit Monaten in nahezu allen Medien hören und lesen, die NPD trete erstmals zu einer Brandenburger Landtagswahl an. Seltsam, auf der Website des Landeswahlleiters steht, die NPD habe 1999 an der Brandenburger Landtagswahl teilgenommen und 8.137 Zweitstimmen erhalten. (Die DVU erhielt mehr als 50.000 Stimmen mehr und zog mit fünf Abgeordneten in den Landtag ein.)

Die DVU ist also bereits einmal gegen den Widerstand der NPD in den Brandenburger Landtag eingezogen … aber das sollen die Wähler nicht wissen.

Die Wähler sollen ohnehin möglichst wenig über die DVU wissen.

Deswegen behaupten einige Medien, allen voran die BILD, der Brandenburger Landtagsabgeordnete mit den meisten Redebeiträgen im Landtag sei in der Partei DIE LINKE. Sie als Bürger und Wähler sollen nicht wissen, dass SÄMTLICHE DVU-Abgeordneten im Brandenburger Landtag öfter gesprochen haben, als dieser LINKE. Sechs Abgeordnete haben häufiger gesprochen als dieser Abgeordnete, zwei davon sogar mehr als doppelt so häufig wie er, aber Sie dürfen das nicht erfahren. Warum nicht? Weil Sie möglichst wenig über die DVU wissen sollen.

In allen Medien hören und lesen Sie, die DVU werde aus dem Landtag fliegen, weil eine hohe Wahlbeteiligung sich immer gegen rechte Parteien auswirke und die Wahlbeteiligung werde am Sonntag hoch sein, weil gleichzeitig auch die Bundestagswahl stattfindet.

Die DVU hofft auf eine hohe Wahlbeteiligung, denn bei der letzten Landtagswahl erhielt die DVU nicht nur mehr Prozente, sondern konnte 12.800 Wähler hinzugewinnen.

Wussten Sie, daß sich 2004 die höhere Wahlbeteiligung FÜR die DVU ausgewirkt hat und die Fraktion mit einem zusätzlichen Abgeordneten in den Brandenburger Landtag einzog? Nein, vermutlich wussten Sie es nicht, denn in den Medien finden Sie solche Informationen nicht – Sie müssen sich selber informieren.

Lassen Sie sich nicht von der Lügenpropaganda der Medien einlullen!

Gehen Sie am 27. September 2009 wählen und wählen Sie deutsch – DVU!

PS: Sie werden die Spitzenkandidatin der DVU zur Landtagswahl am Sonntag in keiner der “Elefantenrunden” im Fernsehen sehen? Das liegt ausnahmsweise einmal nicht an den Medien.

Liane Hesselbarth wird am Sonntag die Auszählung der Landtagswahlstimmen in einem Wahllokal an ihrem Wohnort beobachten. Sie hat alle anderen Landtagsabgeordneten aufgefordert, das ebenfalls zu tun. (Erklärung auf der Website der Brandenburger DVU-Landtagsfraktion)

Gehen auch Sie am Sonntagabend in Ihr Wahllokal und sehen sie den Auszählern auf die Finger!

Zu unserem großen Erstaunen soll dieser Politiker aber nicht Liane Hesselbarth sein, die mit 262 Redebeiträgen bis einschließlich Juni 2009 die Statistik anführt, gefolgt von den anderen fünf DVU-Abgeordneten.

Der angeblich “fleißigste” Redner hat 166 Reden weniger gehalten als Liane Hesselbarth und immerhin noch eine Rede weniger als Markus Nonninger.

Aber wer erwartet denn drei Tage vor der Landtagwahl noch, in der Presse die Wahrheit zu lesen?

Lesen Sie lieber den entsprechenden Beitrag der DVU-Landtagsfraktion: “Neue Lügen gegen die DVU-Fraktion”

PS: Auch der Bundesverband der DVU hat sich des Themas mit dem Artikel “Lügen stehen in der Märkischen Allgemeinen” angenommen.

“Souveräne DVU-Politiker stehen Rede und Antwort

Das war für die DVU ein voller Erfolg. Zur besten Sendezeit war Liane Hesselbarth bei der rbb-Sendung „Klipp und Klar“ blendend aufgelegt und beantwortete souverän die Fragen des Moderators. …”

Müssen wir dazu noch mehr schreiben? Ach ja, doch: Unter obigem Link finden Sie auch einen Mitschnitt der Sendung.

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) zeigt heute ab 20:15 Uhr wieder seine Live-Sendung Klipp & Klar, diesmal mit dem Thema “Landtagswahl Brandenburg 2009 – Die Parteien stellen sich vor“.

Gäste in der Sendung werden die Spitzenkandidaten der “großen” Parteien sein, welche auf der Wahlvorschlagsliste des Landeswahlleiters die Plätze 1 bis 6 belegen.

So können wir heute eine große Seltenheit im Staatsrundfunk rbb erleben, denn heute wird auch die Spitzenkandidatin der DVU, die Vorsitzende der Brandenburger Landtagsfraktion der DEUTSCHEN VOLKSUNION, Liane Hesselbarth, live im Fernsehen zu sehen sein.

Aufgrund der Erfahrungen der letzten Klipp & Klar-Sendung zum Thema haben wir allerdings wenig Hoffnung, daß der rbb heute sein langjähriges Versäumnis, über die Arbeit der DVU-Landtagsfraktion zu berichten, wieder gut machen wird.

In acht Minuten – so viel Zeit steht für ein “Gespräch” zwischen einem Moderator und je einem Kandidaten zu Verfügung – und wenigen Minuten für eine oder zwei Zuschauerfragen lässt sich nicht sehr viel über zehn Jahre Landtagsarbeit berichten. Und ob sich die Fragen tatsächlich darauf oder auch nur auf die Brandenburger Landtagswahl beziehen werden … wir werden es sehen.

Birgit Fechner MdL

Wir haben einigen der Kandidaten auf der Landesliste der DEUTSCHEN VOLKSUNION für die Brandenburger Landtagswahl am 27. September 2009 Fragen gestellt und wollen Ihnen die Antworten nicht vorenthalten.

Die nächsten Antworten auf die immer gleichen fünf Fragen kommen von Birgit Fechner, Mitglied der Brandenburger DVU-Landtagsfraktion.

Frage 1: Frau Fechner, Was motiviert Sie, gegen alle Widerstände mit der DVU eine Partei zu unterstützen, die in Presse und Medien diffamiert wird?

“Mein Engagement hängt nicht von den Widerständen politischer Gegner oder der Medien ab, sondern hat allein damit zu tun, dass ich die politischen Forderungen der DVU für richtig halte.

Ich gehöre nicht zu denjenigen, die ihre Fahne in den Wind hängen und Widerstand scheuen.”

Frage 2: Welche Versäumnisse werfen Sie den etablierten Parteien vor?

“Sie haben am Volk vorbei und z.T. gegen das Volk regiert.

Gegen den erkärten Mehrheitswillen wurde die Gebietsreform in Brandenburg durchgesetzt, wurden Schulstandorte geschlossen und der uneingeschränkte Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz wurde eingeschränkt.

Asoziale Schuldenmacherei auf Kosten unserer Kinder

Die Regierungsparteien haben nur die Symptome behandelt, aber sich nicht mit den Ursachen auseinandergesetzt. (z.B. gibt es zig Modellprojekte die sich den Schulschwänzern widmen … anstatt die Ursachen zu bekämpfen, doktert man an den Symptomen herum)”

Frage 3: Wie sieht für Sie das Deutschland des Jahres 2020 vor, wenn die politischen Ziele der DVU umgesetzt werde?

“Es gäbe eine wirkliche Volkherrschaft, denn die Bürger würden bei allen wichtigen Fragen selbst entscheiden können, Entscheidungen gegen den Mehrheitswillen des Volkes (wie z.B. bei der EURO-Einführung) würde es nicht geben.

Deutschland wäre aus der EU ausgetreten und wäre damit den kostenintensiven Ballast der EU los, wir könnten wieder – ohne Bevormundung aus Brüssel – selbständig regieren.

Es gäbe keine marktverzerrenden Agrar-Subventionen mehr. Unsere Bauern wären nicht mehr auf Subventionen angewiesen, denn für ihre Produkte würden ordentliche Preise gezahlt werden.

Die Mehrheit des Volkes hätte auch gegen die Kriegseinsätze unserer Soldaten gestimmt.

All das eingesparte Geld würde für die Schaffung und den Erhalt von Arbeitsplätzen eingesetzt.

Recht, Ordnung und Sauberkeit hätten wieder Einzug in unsere Städte gehalten.

Gelangweilte, gefrustete Jugendlich, die die Straßen unsicher machen und auf U-Bahnhöfen Passanten zusammenschlagen, würde es nicht geben. Denn die Jugendlichen wären alle ausgelastet.

Nach einen anstrengenden Arbeits- oder Ausbildungstag freuen sie sich auf einen gemütlichen Feierabend zu Hause.

Es gäbe Deutschlandweit ein einheitliches Bildungssystem. Ein bundesweites Zentralabitur würde dafür sorgen, daß Brandenburger Abiturienten gegenüber denen aus Bayern nicht mehr benachteiligt sind.

Ordnung, Disziplin und Pünktlichkeit würden an den Schulen Einzug halten.

Die Handwerksbetriebe würden sich über jeden Schulabgänger freuen, der sich bei ihnen bewirbt, denn sie wüssten, daß sie Azubis bekommen, die ihren Anforderungen gerecht werden.”

Frage 4: Wie wird es in dieser fernen Zukunft aussehen, wenn eine rechte Opposition nicht für Korrekturen sorgt?

Noch mehr Werteverfall. Respekt und Achtung vor dem Alter und vor den Dingen anderer wird es nur noch vereinzelt geben.

Sogar auf den Dörfern werden Graffitischmierereien  und Drogenmißbrauch Einzug gehalten haben. Die LINKE mit ihrer Forderung “Jedem seinen Rausch”, wird sich durchgesetzt haben.

Die Gleichmacherei an den Schulen bewirkt, daß Deutschlands Bildungsniveau noch mehr sinkt, solange bis ein Sinken nicht mehr möglich ist. An den Schulen wird es mehr Sozialpädagogen als Lehrer geben. Jeder 2. Schüler wird einen Förderbedarf haben.

Die Politikverdrossenheit wird noch größer, weil immer wieder gegen den Mehrheitswillen des Volkes entschieden wurde.

Deutschland wird in der ganzen Welt verhasst sein, weil seine Soldaten weltweit in Kriegseinsätze eingesetzt sind, als Handlanger der Amerikaner.

Es wird ein Zentralkomitee in Brüssel geben, welches die Geschicke aller EU-Mitgliedsstaaten regeln wird.

Deutschland wird zum Armenhaus Europas werden, da die Nettozahlungen an die EU in Unermessliche steigen.

Deutschland wird aus einem kulturlosen Völkergemisch bestehen.

Es wird Kulturlosigkeit, Interessenlosigkeit und Resignation herrschen.

Gleichschaltung und Einfalt statt Vielfalt wird herrschen.

Frage 5: Bitte vervollständigen Sie möglichst mit einem Satz. Die Brandenburger sollen mit ihrer Zweitstimme DVU wählen, weil …

… es wichtig ist, daß es eine nationale Opposition im Parlament gibt, die den Altparteien auf die Finger schaut.

… wir uns mit den wirklichen Problemen der Menschen beschäftigen, die da sind Arbeitslosigkeit und Bildungsnotstand,

• im Gegensatz zu der CDU, die ständig mit Personalquerelen beschäftigt ist,
• im Gegensatz zur SPD, die viel Zeit und Geld verschwendet für die Jagd nach ihrem imaginären, selbstgeschaffenen Schreckgespenst Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit und
• im Gegensatz zu der mehrfach umbenannten SED, die viel Kraft und Energie aufwendet, um für und gleichzeitig gegen alles zu sein, und jedem alles zu versprechen

… es Zeit für einen Politikwechsel ist

Liane Hesselbarth Mdl - DVU-Spitzenkandidatin zur Brandenburger Landtagswahl 2009

Wir haben einigen der Kandidaten auf der Landesliste der DEUTSCHEN VOLKSUNION für die Brandenburger Landtagswahl am 27. September 2009 Fragen gestellt und wollen Ihnen die Antworten nicht vorenthalten.

Zuerst lassen wir die Nummer 1 auf der Liste antworten, Liane Hesselbarth, die Vorsitzende der Brandenburger DVU-Landtagsfraktion.

Frage 1: Frau Hesselbarth, Was motiviert Sie, gegen alle Widerstände mit der DVU eine Partei zu unterstützen, die in Presse und Medien diffamiert wird?

“Genau das ist der Punkt, dass es in einem demokratischen Rechtsstaat möglich ist, seine Meinung nicht frei äußern zu dürfen oder diffamiert zu werden, genau dass ist der Punkt, die DVU mit allen mir zu Verfügung stehenden Mitteln zu unterstützen.

Denn wer wie ich in einem Unrechtsstaat, der die DDR nun mal war, aufgewachsen ist, kann gut nachvollziehen, was es bedeutet bespitzelt und politisch verfolgt zu werden. So etwas darf nie wieder geschehen.

Die DVU bekennt sich zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, in Artikel 3, Satz 3 heißt es:

‘Niemand darf wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.  …’

Dass dieser Grundsatz wieder Geltung erlangt, dafür kämpfe ich.”

Frage 2: Welche Versäumnisse werfen Sie den etablierten Parteien vor?

“Die Versäumnisse in allen Politikbereichen sind so groß, dass sie den Rahmen, wenn ich sie alle benennen würde, dieses kleinen Interviews sprengen würden.

Ich möchte deshalb ein Problem benennen, was gerade in unserem Brandenburg ein sehr Scherwiegendes ist und mir besonders am Herzen liegt.

Die Abwanderung unserer jungen Menschen und die damit verbundene Vergreisung ganzer Landstriche.

Nehmen wir als Beispiel die Stadt Wittenberge, in der ich kürzlich weilte.

Diese Stadt war vor der Wende ein großer Industriestandort. Dort wurde die weltweit berühmte Nähmaschine VERITAS hergestellt.

Nachdem die Mauer gefallen war und die SPD die Regierungsgewalt übertragen bekommen hat, nicht nur auf Landes- sondern auch auf kommunaler Ebene, ging es mit diesem wichtigen Standort im Norden unseres Landes nur noch bergab. Das Nähmaschinenwerk wurde geschlossen, die Zellulosefabrik wurde geschlossen und das Ölwerk; Arbeitsplätze wurden zu Hauff vernichtet.

15 000 Menschen haben die Stadt verlassen, vor allem junge und gut ausgebildete Menschen suchten ihr Glück und die Chance sich eine Leben aufzubauen in den alten Bundesländern oder im Ausland. Sie sind wahrscheinlich für immer für unser Land verloren. Die etablierten Parteien haben tatenlos zugesehen.

Wenn das weiter so geht, denn das ist nur ein Beispiel, wird aus Brandenburg wahrscheinlich einmal ein großer Naturschutzpark, fast ganz ohne Menschen, und das kann nicht Sinn einer verantwortungsvollen Politik sein, in dem die Menschen die Hauptrolle spielen sollten.”

Frage 3: Wie sieht für Sie das Deutschland des Jahres 2020 vor, wenn die politischen Ziele der DVU umgesetzt werde?

“10 Jahre sind, um die verfehlte Politik der Etablierten umzukehren, eine verdammt kurze Zeit.

Ich stelle mir vor, dass die einheimischen kleinen und mittleren Unternehmer so gut gefördert werden, mit Hilfe von sofortigen Senkungen der überdimensionalen Steuer- und Lohnnebenkostenbelastungen und weiteren Förderungen, wie z. B. günstige Kreditvergaben durch Banken, dass sie in die Lage gebracht werden, zu investieren und damit Ausbildungs- und Arbeitsplätze zu schaffen. Dass die Menschen so in unserem Land wieder eine Lebensperspektive erhalten und sich somit ihre Wünsche erfüllen können, vielleicht den Traum vom eigenen Haus, oder einfach nur dass es ihnen gut geht und sie keine Zukunftsangst haben brauchen.”

Frage 4: Wie wird es in dieser fernen Zukunft aussehen, wenn eine rechte Opposition nicht für Korrekturen sorgt?

“Da gibt es zwei Möglichkeiten was speziell Brandenburg betrifft. Entweder wird Brandenburg ein großes Naturschutzgebiet … aber bei ganz genauer Betrachtung ist es wohl wahrscheinlicher, dass Brandenburg ein großer Wind- und Solaranlagenpark wird.”

Frage 5: Bitte vervollständigen Sie möglichst mit einem Satz. Die Brandenburger sollen mit ihrer Zweitstimme DVU wählen, weil …

“Die Brandenburger sollen mit ihrer Zweitstimme DVU wählen, weil nur wir dem Volk auf`s sprichwörtliche ‘Maul’ schauen und als Nationalfreiheitliche eine wirkliche Opposition in diesem Land sind.”

Lesen Sie den Bericht auf der Website des DVU-Bundesverbandes.

Auf dem Luisenplatz in Potsdam beendet die DVU ihre Reihe von sieben erfolgreichen Kundgebungen in Brandenburger Städten.

Die Veranstaltung beginnt um 13:30 Uhr.

Als Redner sind vorgesehen:

• Matthias Faust, DVU-Parteivorsitzender
• Marcel Guse, Potsdamer DVU-Stadtverordneter
• Liane Hesselbarth, DVU-Fraktionsvorsitzende im Landtag Brandenburg
• Ingmar Knop, DVU-Stadtrat in Dessau, stellvertretender Parteivorsitzender
• Hans-Gerd Wiechmann, DVU-Landesvorsitzender von Niedersachsen

Heute um 11:00 Uhr begann im Landtag Brandenburg eine Veranstaltung mit Rededuellen zwischen Brandenburger Politikern und märkischen Landessiegern des Wettbewerbs “Jugend debattiert”. Birgit Fechner wird dabei die Landtagsfraktion der DVU vertreten.

Anlass ist die Juniorwahl an 88 Schulen im Vorfeld der Landtagswahl in Brandenburg. Mehr als 10000 Schüler beteiligten sich an dem Projekt zur politischen Bildung. Einige der Jugendlichen werden die Diskussionsrunde im Plenarsaal verfolgen.

Leider ist die Website des Landtages gerade nicht erreichbar, deswegen gibt es hier nur einen Link auf den Artikel in der WELT.

2.

Ab dieser Woche unternimmt die DVU verstärkt Lautsprecherfahrten durch Brandenburg.

Nähere Informationen finden Sie im Artikel “Wahlkampf gegen die Schweigespirale” auf der Website des DVU-Bundesverbandes.

3.

Ebenfalls auf der Website des DVU-Bundesverbandes finden Sie den Bericht “DVU in Wittenberge” über die gestrige Wahlkampfkundgebung in der Kreistadt des Landkreises Prignitz.

Auch die Märkische Allgemeine Zeitung berichtete darüber und kommentierte den Tag in Wittenberge.