Die Fraktions-Nachrichten der Brandenburger DVU-Landtagsfraktion führten heute ein Interview mit der DVU-Spitzenkandidatin zur Europawahl, Liane Hesselbarth MdL.

Wir veröffentlichen das Interview mit freundlicher Genehmigung.

Frau Hesselbarth, wir haben heute den vierten Tag nach der Europawahl.

Wie lautet Ihr Kommentar?

Die Brandenburgerinnen und Brandenburger wollen, dass ich meine Arbeit hier im Land fortsetze und haben mich deswegen nicht nach Straßburg geschickt.

Ist das Galgenhumor?

Ja und nein. Natürlich hat mich das Abschneiden der DVU sehr enttäuscht, denn ich hatte mit mehr gerechnet als diesen 0,4 %. Auch die 1,7% hier in Brandenburg sind zwar das beste Prozentergebnis aller Bundesländer, aber doch entschieden weniger, als ich erwartet hatte.

Und das könnte genau mit dem zu tun haben, was ich eingangs sagte. Anscheinend war es ein Fehler, mich zur Spitzenkandidatin für diese Europawahl zu wählen. Denn in den Tagen vor und nach der Wahl erklärten mir doch einige Bürger, nicht nur aus Brandenburg, sie hätten nicht DVU wählen können, weil sie mich lieber im Potsdamer Landtag als im Straßburger Europaparlament sehen wollen.

Wollen Sie ernsthaft behaupten, die DVU hätte deswegen so schlecht abgeschnitten?

Natürlich habe ich keine repräsentative Umfrage gemacht und auch mit niemandem aus Hessen, Nordrhein-Westfalen oder Thüringen gesprochen. Da gibt es sicherlich andere Gründe, warum so wenige Menschen DVU gewählt haben. Aber hier in Brandenburg kann es sehr gut ein Grund gewesen sein, dass die Bürger Birgit Fechner, Sigmar-Peter Schuldt und mich nicht an das Europaparlament verlieren wollten. Denn die gleichen Bürger hatten mir auch gesagt, dass sie bei der Landtagswahl am 27. September selbstverständlich DVU wählen würden.

Was sehen sie sonst für mögliche Gründe für den Misserfolg bei der Wahl?

Zum einen hat die niedrige Wahlbeteiligung uns recht stark getroffen, weil gerade unser Wählerpotential sich kaum mit der EU identifizieren kann. Anscheinend ist es uns nicht gelungen, wirklich deutlich zu machen, dass wir ein anderes Europa wollen.

Zum anderen hat sicher auch die schiere Fülle der antretenden Parteien ihre Wirkung gehabt. Hier in Brandenburg wurden mehr als 400 Stimmen für die Bayernpartei abgegeben und wirklich jede Partei auf dem Stimmzettel hat mehr als 0,1 % bekommen. Das zeigt m.E., wie wenig ernst die Brandenburger diese Wahl genommen haben.

Und natürlich hatten wir auch das Problem der – mehr oder weniger – rechten Konkurrenz.

Bei der Brandenburger Landtagswahl wird nur eine rechte patriotische Kraft auf dem Stimmzettel stehen, was unsere Wahlaussichten erheblich besser macht als bei der Europawahl.

Zusammen mit der NPD werden wir alles daran setzen, die Bürger davon zu überzeugen, dass wir eine nationale Opposition in den Parlamenten brauchen, im Landtag Brandenburg und im Bundestag.

Der Deutschlandpakt wackelt und aus der DVU sind viele Stimmen zu hören, die eine Zusammenarbeit mit der NPD ablehnen. Wie sehen Sie das?

Ich konnte im Rahmen der Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten direkt miterleben, dass eine Zusammenarbeit zwischen NPD und DVU sehr wohl möglich ist. Mit den Wahlmännern der NPD gab es eine sehr konstruktive Zusammenarbeit, die ich mir auch in anderen Bereichen vorstellen kann. Allerdings natürlich nicht in allen Bereichen, denn ich habe beispielsweise eine ganz andere Vorstellung von Wirtschaftspolitik als manche sehr sozialistisch angehauchte NPD-Funktionäre.

Die neuesten Äußerungen von NPD-Parteichef Voigt kann man aber doch nur als das Ende des Deutschlandpakts und als Kampfansage der NPD gegen die DVU interpretieren?

Das sehe ich überhaupt nicht so.

Den Äußerungen des NPD-Parteivorsitzenden Udo Voigt interpretiere ich so, dass er das Bündnis in der zuletzt gültigen Form fortsetzen will, nämlich mit Wahlantritten der NPD in Sachsen, Thüringen, dem Saarland und bei der Bundestagswahl einerseits und mit dem Antritt der DVU bei der Brandenburger Landtagswahl andererseits. Aber der Deutschlandpakt läuft mit der Bundestagswahl aus und danach muss neu verhandelt werden. Insofern ist dieser Text von Herrn Voigt für mich ähnlich bedeutsam, als hätte er angekündigt, er werde das Jahr 2009 ultimativ am 31.12. beenden. Und es ist doch normal, dass Herr Voigt sich vor dem Auslaufen des Bündnisses in eine möglichst vorteilhafte Position bringen will – die DVU wird sich auf harte Verhandlungen einstellen müssen.

Außerdem hat Herr Voigt deutlich gemacht, dass NPD und DVU zwei miteinander konkurrierende Parteien sind. In unseren Gedanken zur Nation sind wir uns einig, aber in sehr vielen anderen Fragen haben beide Parteien unterschiedliche Schwerpunkte.

Herr Voigt hat doch aber gesagt, es werde künftig mit zwei, drei, vier oder noch mehr Parteien nicht mehr wirklich erfolgreich möglich sein, dass alle Patrioten an einem Strang ziehen. Das richtet sich doch klar gegen die DVU, oder sehen Sie das anders?

Mir wäre es auch lieber, es gäbe nur eine patriotische rechte Partei in Deutschland, die dann alle rechten Aktivisten und Wählerstimmen auf sich vereinigen kann, um wirklich erfolgreich zur Rettung Deutschlands beitragen zu können. Da bin ich wohl mit vielen in meiner Partei einig, denn nicht umsonst firmiert die DVU seit kurzem unter „DVU – Die Neue Rechte“. Gut zu wissen, dass wir uns in der Hinsicht grundsätzlich auch mit dem NPD-Parteivorsitzenden einig sind, der dabei aber sicherlich andere Schwerpunkte setzen wird.

Eine Frage zum Abschluss: Was sind ihre Ziele für den Rest dieses Jahres?

Ich will dieses Jahr nach einem Wahlkampf mit Unterstützung der NPD mit einer erneut vergrößerten DVU-Fraktion in den Landtag Brandenburg einziehen und freue mich schon darauf, zu unserer ersten Fraktionssitzung den Vorsitzenden der NPD-Bundestagsfraktion als Gast begrüßen zu können.

Wir danken für das Gespräch.